Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SprachBrücke DaF GmbH

Stand: 05.08.2026

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der SprachBrücke DaF GmbH, Musterstraße 18, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 30 78492615 (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Teilnehmende“ oder „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich Deutsch als Fremdsprache (DaF), insbesondere Intensivkurse, berufsbezogenes Deutsch, Prüfungsvorbereitung, Einzelunterricht, maßgeschneiderte Lernprogramme, Online-Live-Kurse, Aussprachetraining, Konversationskurse sowie Kurse für Integration, Alltag und Orientierung in Deutschland.

Mit der Buchung eines Kurses, der Anmeldung zu einer Unterrichtseinheit oder der Nutzung von Leistungen des Anbieters erkennt der Kunde diese AGB verbindlich an. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

2. Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Kursbeschreibung, dem individuellen Angebot, der Buchungsbestätigung oder einer gesonderten Vereinbarung.

Der Anbieter schuldet die Durchführung von Sprachunterricht und damit zusammenhängenden organisatorischen Leistungen, nicht jedoch einen bestimmten Lern- oder Prüfungserfolg. Angaben zu Kursniveaus, Lernzielen, Unterrichtsmethoden, Dauer, Terminen und Gruppengrößen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

Der Anbieter ist berechtigt, Lehrkräfte auszutauschen, Unterrichtsinhalte didaktisch anzupassen oder bei Bedarf gleichwertige Ersatzleistungen anzubieten, soweit hierdurch der wesentliche Vertragszweck nicht beeinträchtigt wird.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer

Der Kunde ist verpflichtet, bei der Buchung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für Kontaktdaten, Rechnungsanschrift und gegebenenfalls sprachliche Vorkenntnisse, soweit diese für die Kursdurchführung relevant sind.

Der Kunde verpflichtet sich:

Bei Online-Kursen hat der Kunde sicherzustellen, dass eine stabile Internetverbindung, ein geeignetes Endgerät, Audioausgabe und gegebenenfalls Mikrofon/Kamera vorhanden sind. Unterrichtsausfälle aufgrund unzureichender technischer Voraussetzungen beim Kunden gehen zu dessen Lasten, soweit der Anbieter den Ausfall nicht zu vertreten hat.

Der Anbieter ist berechtigt, Teilnehmende bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB, bei wiederholter Störung des Unterrichts oder bei missbräuchlicher Nutzung von Kursinhalten nach vorheriger Abmahnung von der weiteren Teilnahme auszuschließen. Bereits gezahlte Entgelte werden in diesem Fall nur insoweit erstattet, als dem Anbieter keine Gegenansprüche zustehen und eine Erstattung gesetzlich erforderlich ist.

4. Zahlungsbedingungen

Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro und, sofern nicht anders angegeben, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Sofern nicht anders vereinbart, ist die Kursgebühr vor Kursbeginn fällig. Bei fortlaufenden Leistungen, Einzelunterricht oder Unternehmensschulungen können abweichende Zahlungsmodalitäten vereinbart werden, etwa Vorauszahlung, Teilzahlung oder Abrechnung nach Leistungserbringung.

Zahlungen sind ohne Abzug auf das vom Anbieter benannte Konto bzw. über die angebotenen Zahlungsmethoden zu leisten. Der Kunde gerät bei Nichtzahlung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften in Verzug. Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Mahngebühren sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

Eine Teilnahme an Kursen kann von der vollständigen oder fristgerechten Zahlung abhängig gemacht werden. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zu Kursen oder digitalen Lernplattformen bis zum Ausgleich fälliger Beträge vorübergehend zu sperren, soweit dies verhältnismäßig und rechtlich zulässig ist.

5. Widerruf, Stornierung und Rückerstattung

Hinweis für Verbraucher: Sofern der Vertrag im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde, steht Verbrauchern grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, sofern anwendbar.

Unabhängig davon gelten für Stornierungen und Umbuchungen folgende Regelungen, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen:

Für Einzelunterricht und individuell reservierte Unterrichtszeiten gilt: Absagen oder Umbuchungen müssen mindestens 24 Stunden vor dem Termin in Textform oder auf dem vom Anbieter vorgesehenen Weg erfolgen. Bei späteren Absagen oder Nichterscheinen kann der volle Terminpreis berechnet werden, sofern kein rechtfertigender Grund vorliegt und keine zwingenden Verbraucherrechte entgegenstehen.

Bei vom Anbieter zu vertretenden Ausfällen werden ausgefallene Unterrichtseinheiten nach Wahl des Anbieters nachgeholt oder erstattet. Bei höherer Gewalt, behördlichen Anordnungen oder sonstigen nicht vom Anbieter zu vertretenden Umständen kann der Anbieter Ersatztermine, Online-Durchführung oder vergleichbare Lösungen anbieten.

Rückerstattungen erfolgen auf demselben Zahlungsweg wie die ursprüngliche Zahlung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

6. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Angestellten, Erfüllungsgehilfen und Lehrkräften des Anbieters, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Erfolg bei Prüfungen, für die Anerkennung von Sprachzertifikaten durch Dritte oder für den Erhalt bestimmter beruflicher oder behördlicher Ergebnisse. Für technische Ausfälle außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters, insbesondere Störungen bei Internetdienstleistern oder Plattformbetreibern, wird keine Haftung übernommen.

7. Urheberrechte und Nutzungsrechte

Alle vom Anbieter bereitgestellten Inhalte, einschließlich Lehrmaterialien, Arbeitsblätter, Präsentationen, Audio- und Videodateien, Kurskonzepte, Texte, Tests und digitale Inhalte, sind urheberrechtlich geschützt, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet.

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ausschließlich für den persönlichen oder vertraglich vorgesehenen Gebrauch im Rahmen der gebuchten Leistungen.

Ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters ist es untersagt, Materialien zu vervielfältigen, weiterzugeben, öffentlich zugänglich zu machen, zu verkaufen, zu bearbeiten oder für eigene kommerzielle Zwecke zu nutzen. Aufzeichnungen von Unterrichtseinheiten, Screenshots, Mitschnitte oder sonstige Reproduktionen sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung aller erforderlichen Rechteinhaber zulässig.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Die Verarbeitung erfolgt zur Anbahnung, Durchführung und Abwicklung des Vertrags, zur Kommunikation, zur Kursorganisation, zur Rechnungsstellung sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen. Je nach Leistung können personenbezogene Daten an technische Dienstleister, Zahlungsdienstleister oder andere zur Vertragserfüllung erforderliche Empfänger übermittelt werden, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Detaillierte Informationen zur Datenverarbeitung, zu Speicherdauer, Betroffenenrechten, Empfängern und etwaigen Auftragsverarbeitern ergeben sich aus der separaten Datenschutzerklärung des Anbieters. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Übermittlung personenbezogener Daten Dritter die dafür erforderlichen Rechte und Einwilligungen sicherzustellen.

9. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung von Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs der betroffenen Partei liegen.

Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Pandemien, Epidemien, Krieg, Terror, behördliche Maßnahmen, Streiks, großflächige Strom- oder Netzausfälle sowie vergleichbare unvorhersehbare Ereignisse.

Für die Dauer der höheren Gewalt sind die betroffenen Leistungspflichten suspendiert. Die Parteien werden sich bemühen, angemessene Ersatzlösungen zu finden, etwa Terminverschiebungen, Online-Unterricht oder alternative Formate. Bereits erbrachte Leistungen bleiben vergütungspflichtig.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, etwa aufgrund geänderter gesetzlicher Vorgaben, Rechtsprechung, technischer Weiterentwicklung oder Anpassung des Leistungsangebots, und soweit hierdurch der Kunde nicht unangemessen benachteiligt wird.

Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Sofern gesetzlich zulässig, gelten Änderungen als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Mitteilung widerspricht. Hierauf wird der Kunde gesondert hingewiesen.

Für bereits abgeschlossene Verträge gelten jeweils die bei Vertragsschluss gültigen AGB, sofern nicht eine Änderung zugunsten des Kunden oder aus zwingenden rechtlichen Gründen erforderlich ist.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gelten zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, soweit diese nach anwendbarem Recht zwingend sind.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin, sofern gesetzlich zulässig. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

12. Kontaktinformationen

SprachBrücke DaF GmbH
Musterstraße 18
10115 Berlin
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 78492615

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Dies gilt entsprechend für etwaige Regelungslücken. Soweit rechtlich zulässig, verpflichten sich die Parteien, eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

Hinweis: Diese AGB dienen als allgemeine Vertragsgrundlage. Je nach konkreter Buchungsstrecke, Verbraucherschutzlage, Fernabsatzsituation, Kursformat und Zahlungsmodell können zusätzliche rechtliche Hinweise, insbesondere eine Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung und gegebenenfalls besondere Vertragsbedingungen erforderlich sein.

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